GEZ will Sozialhilfe kassieren. Die GEZ will Menschen mit Sozialhilfe abkassieren. Das geht so: Um die Verhältnismäßigkeit zu wahren, reduziert die GEZ ihre Forderung unwesentlich, damit kann, wie in Hamburg, das Verwaltungsvollsteckungsgesetz (VwVG) noch greifen. Das könnte wegen SGB XII und Sozialhilfe nicht angewendet werden. Also gibt die GEZ keine Befreiung. Für die Zwangsvollstreckung hat der Hamburger Senat der Finanzbehörde erlaubt, auch die Menschen mit Sozialhilfe zu pfänden. Das geht nicht unmittelbar, sondern die Sozialhilfe wird von der Sozialbehörde überwiesen. Dann erst greift die Finanzbehörde auf das Konto zu, auch wenn die GEZ keine Steuerschuld ist. "Der Senat bestimmt die Vollstreckungsbehörden. Stellen, die nicht zur unmittelbaren Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg gehören, sollen nicht zu Vollstreckungsbehörden bestimmt werden." heißt es im Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz von 1961. Aber wie schon das GG zu einer juristischen Karikatur geworden ist durch dessen Ausnahmeparagraphen, so erlaubt sich auch der Senat großzügige Ausnahmen. Es darf also weiter zwangsvollstreckt werden, auch die Sozialhilfe. Ein sehr ungesundes Klima, was die GEZ sich erlaubt. Es werden seit 82 Jahren die Behördenwege benutzt, mit immer den gleichen Behördenakten, wo niemanden eine direkte Schuld trifft. Das wurde von der GEZ erkannt und wird immer noch benutzt. Printmedien halten sich bedeckt und der SPIEGEL empfiehlt zur Eigenwerbung dessen Diskussionsforen. Verweigern Menschen der GEZ gegenüber ihre Daten mit gutem Gewissen, wie Georg Thiel und so viele andere, lässt die GEZ sie verhaften und einsperren.
White Nights in Leningrad, A1 Großbild. GALLERY MA KING OFF.
Texte auf dem Bild (von oben n. unten):
WHITE NIGHTS IN LENINGRAD HOW MANY RESOURCES MATERIAL AND ENERGY YOU TOOK FROM ME WITH YOUR CHEATING KILLING WARS. THE AESTHETICS OF ART ACADEMY. MY CRITERIA OF MASSES DEFINED NEW. MATH FUN, AFTER ALL. THE CALCULATIONS RESULT IS = 9. WHAT MATTERS FOR YOU 欧 欧 WOT .._._. ..* .-- --- .-.. ..-. --. .- -. --. --- .-. ... -.-. .... .- hinter Mauern, from Wall to Wall.
КАДМЙЙ ЖЕЛТЫЙ СРЕДНЙЙ, CADMIUM YELLOW MEDIUM
КАДМЙЙ КРАСНЙЙ СРЕДПЫЙ CARMINUM RED LIGHT
ГОЛУБАЯ AZURE
Fotos vom Objekt Karton Modell Schlachtschiff Bismarck, die Rohre der Panzertürme sind absichtlich überkreuzt. Daneben klebt die Inhaltsbeschreibung einer Frikadelle Royal. Wie war die Weihnachtsfeier auf dem Schlachtschiff? Oder durfte vor dem Untergang noch einmal ausgelassen gefeiert und gegessen werden?
Ich weiß ja, dass es den Leuten egal ist, was und wie ich male. Also kann ich malen und auch Etiketten dazwischen kleben, muss auf nichts achten. Weitere Mind Maps, Erinnerungsstücke mit Fotos und manchmal Themen.
Sonderjustiz Fall Militär.
Hat jemand Hoffnung, dass dieser unmenschliche Auswurf an 3000 Militärrichtern jemals für deren 25000 Todesurteile bestraft werden? Die Ausrede Nazirichter gilt für Rehabilitierung derer von denen Verurteilten. Die Militärgerichte fühlten sich kompetent, bisher sind mir nur wenige Namen bekannt. Konteradmiral Hans Bütow, Kriegsmarine im April 1945, Marinestabsrichter Nadenau, nur zwei von den 3000.
Fahrerflucht, Fahnenflucht. Höltingbaum in Hamburg Rahlstedt. Schießplatz, nach 1945 von der Bundeswehr, das macht keinen Unterschied. Nur eine Gedenktafel. Auf dem Totenschein: Herzversagen. Was erwartet die Idioteska denn, wenn sie da durchschießt? Verhalten der „Gegner“ oder „Feinde“ gleich.\ Kakulierter Massenwahn
Politik inszeniert nicht nur Kriege, Politik handelt auch untereinander die Wege der Massenflucht aus. Was mit Erzeugung von Divergenzen beginnt, mit künstlicher Verarmung durch Steuern, Bußgelder, Enteignungen und Zwangsbescheiden benutzt selbst den Widerstand als Waffe zum Eingreifen und Grund zur Vertreibung. Notfalls wird geschossen, Häuser zerstört.
(MEESE MALT SO SCHÖN DEUTSCH)*¹Zitat Joachim Lottmann, 10.05.2007, dpaweb (ANSELM MALT DEUTSCHLAND)*² Zitat W.O.T. Aka zipOz - Vorbei die Klassik - Themen, Perikles, SHAKE the SPEAR E, ANTI OCH I EN – Lottman: Wo die Künstler auf den Tischen tanzen – ein deutsches Proverb, auf Gegenkultur, die es nicht gibt.. WHO SO DARE UPGRADE MY STRUGGELING ? (I quoted on my own work) BETWEEN ALU AND PP (und weitere Texte auf diesem Bild:) WENN VON EINEM GEDANKEN AUF ALLGEMEINE DINGE GESCHLOSSEN WIRD ZELLEN HABEN IHR EIGENES ZEITGEFÜHL. IHRE REORGANISATION VERMITTELT DIR DEIN ZEITGEFÜHL. IN NEUGRABEN LIEF ZEIT SCHIEF. ICH VERSTEHE NICHT, WARUM SIE IN NEUGRABEN MEIN KÜNSTLERISCHES WERK ZERSTÖRT HABEN. DAS SOLL DOCH ELTERNHAUS GEWESEN SEIN, (WERKSTATTBUCH S.135) Aufkleber: 10% Rabatt auf Obst & Gemüseartikel¹= Gültig vom 28.03.22 bis 02.04.22. Coupon nur als Original einlösbar (BARCODE) Wenn Meese groß malt, malt Anselm größer. Kann ich nicht, hab kein Platz, hab nicht mal ein Atelier. Kann noch froh sein, mein Bleiberecht zu erhalten, nicht vertrieben zu werden, von denen, die leer sind und aus der Leere ihren Profit ziehen. Leere verkauft sich eben besser als Lehre, denn lernen will niemand, lieber einfach sich leer Sabbeln und etwas bedeuten. Das hat Anselm schon geschafft, ich habe ihm nichts abgeguckt. Er mir eher. Wie kommt Anselm darauf, gefundene Eisenteile an seine Großbilder zu hängen? Jetzt hat er auch noch Larry Gagosian geschafft, ihm zu helfen. Hans Ulrich Obrist reist an zum diskutieren. Da bin ich ja weit von weg. Nein, meine A1 Formate auf Zeichenkartons müssen teilweise noch auf stärkere Kartons aufgezogen werden. Die flexiblen, auf dem Bild angebrachten Gegenstände sind kein Cargo Kult, sie bauen nur Erinnerungen wieder auf. Mich stört das eilige, vorzeitige Zerstören memorialer Geschehnisse, deshalb meine Gegnerschaft gegen die Gleichgültigkeit der Vergessenheit.
...in Deutschland geboren, gemästet, geschlachtet und verarbeitet... (Zitat im Warenkatalog Mo, 1.8. bis Sa, 6.8. von PENNY 2022. Was für ein Mantra! Vor und nach den drei Punkten habe ich vier Worte weggelassen zum besseren Verständnis. Die Original Prospekt Seite ist in der Tuc Tüte.)
*produzierende und produzierte, vom Subjekt zum Objekt. Dummheit kann leicht fokussiert werden. Es wird damit gespielt, was die Menschen am leichtesten glauben. Dann interessiert sich niemand mehr, was dahinter steckt und wahr ist
Jura studiert und nicht wissen wohin. Da landen einige beim
öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die große Rechtsabteilung.
Finanzbehörde ist sehr gefällig. Ausgedacht vom Team, das Mittel und Wege zu finden hatte, Unrechtmäßigkeiten nach Recht und Gesetz aussehen zu lassen. Welch schäbiger Vorsatz. Ein Projekt. 1940 verpflichtete die deutsche Politik ihre Finanzbehörde, Bibliotheken in der Ukraine zu räumen und über 100.000 wertvolle Bücher nach Berlin zu bringen. Ein Alfred Rosenberg wurde dafür 1945 erhängt, allerdings war die Tat getan, der Raub vollbracht. Für mein Projekt ist die Konstellation im Fokus, wie ist es möglich, dass alle Beteiligten glauben, sie handeln im Schutze eines Rechtssystems. Das entbindet von Verantwortung, und untersuchen möchte ich, ob dieses Konstrukt juristisch - politischer Spitzfindigkeit bis in die demokratisch angeheiterte Zeit der 2022er reicht. Tut es, Leider, und die Finanzbehörde ist auch wieder voll dabei. In diesem Fall waren die Kosten einer technisch möglichen, allgemeinen Verstrahlung zu verteilen.
Der politische Bluff ist der Glaube an behördlicher Rechtschaffenheit, mit staatlicher Macht ausgestattet, dazu wird die Finanzbehörde gebraucht. Es ist das komplizierte Konstrukt, was Kosten verursacht, nicht die Technik. Die sogenannte Logistik der Bedrohungen, was ein komplettes "WIR" an Amtshilfen, Polizei und Gerichten mit eingebunden hat. Gegen Einzelpersonen, deren Privatautonomie kunstvoll in mehreren Schritten zerbrochen wurde. Sehe ich mir an, wie ein Teil des Konstruktes in der Praxis bis 2022 umgesetzt wurde:
Das Beispiel der "Modernisierung", die GEZ. Eine Gebühren- Einzugs- Zentrale mit Hauptsitz in Köln, aber die Länderhoheit der 16 Bundesländer betreibt für jedes Bundesland noch einmal eigene Rundfunk- und TV Studios, diese ermächtigten sich, über ein Finanzerfassungs- System direkt auf Einzelpersonen zuzugreifen. Die Immission vom öffentlichen Unfug als Gefahr noch zwangsfinanziert? Für Verstrahlung bezahlt werden? Eine allumfassende Gesamtheit auf Medien ausgerichtet zur Versorgung erklären?
Die Information als Ware, sagte ein Gericht, mit Waren kann gehandelt werden. Was ist daran frei? Kaufzwang. Sie möchten bezahlt werden, ob erzwungenermaßen oder für welche Inhalte, ist ihnen egal. In sehr wohlwollender Herablassung verschicken sie Berge von Formularen an Adressen, die von Meldebehörden erhandelt wurden. Um den Datenschutz zu umgehen, forderten sie die Bundesländer auf, Ausnahmegenehmigungen zu erlassen, die wie Gesetze zu funktionieren haben. Das erniedrigenste Vokabular faschistischer Behördenterminologie sollte Zweifel und Vernunft vernichten, es ist die Vollstreckung, sie drohen in jedem ihrer Schreiben mit Zwangsvollstreckung. Das birgt Schuldgefühle, und die Welt soll denken, da muss ja was dran sein. Denn wer vollstreckt wird, muss ja was ausgefressen haben. Weiter geht ja der Bildungshorizont der schweigenden Mehrheit nicht, diese Kalkulation ist immanent beim kreieren abstrakter Schulden. Eine Sprache, die Gerichte seit Jahrhunderten verstehen. Das veranlasst sie, nicht nachdenken zu müssen, sie wollen ja funktionieren. Tunlichst werden dann auch schon mal ein paar heldhafte Menschen eingesperrt, zur Abschreckung. Ihre Namen sind nur kleineren, interessierten Kreisen bekannt. Siglinde Baumert (61 Tage (04.02.2016 - 04.04.2016), inhaftiert wegen 191,82 Euro in der JVA Chemnitz. <-Amtsgericht Bad Salzungen, MDR), Georg Thiel (), Heinrich Dück (15 Tage (10.11.2016 - 25.11.2016), inhaftiert wegen 695,00 Euro in der JVA Köln. <- Amtsgericht Siegburg, WDR), Henning Dornauf (3 Tage (01.02.2017 - 03.02.2017 <- Amtsgericht Wermelskirchen, WDR), inhaftiert wegen 889,69 Euro in der JVA Remscheid. <- , Peter Meyer (2 Tage (11.05.2016 - 12.05.2016), inhaftiert wegen 180,32 Euro in der JVA Bremerhaven.<- Radio Bremen, Der Magistrat als Vollstreckungsbehörde der Seestadt Bremerhaven), Markus Lynen (2 Tage (27.02.2018 - 28.02.2018), inhaftiert wegen 1.294,56 Euro in der JVA Köln.<- WDR, Amtsgericht Bergisch - Gladbach), Sylvia Schulte (1 Tag (02.05.2019), inhaftiert wegen 201,81 Euro in der JVA Köln.<- WDR, Amtsgericht Wuppertal), etc., etc.. Nur traurige Kapitel deutscher Unrechtsgeschichte der Gegenwart? Verweigerung der Vermögensauskunft? Warum will eine Sendeanstalt diese Daten? Wo doch damit so vorsichtig umgegangen werden soll? Also wem gehört was eigentlich? Wer darf anordnen, erzwingen? Amtshilfe beantragen? "Sollten Sie zum Termin nicht erscheinen, müssen Sie mit Verhaftungsversuchen zu einer Ihnen nicht genehmen Zeit, auch mit der Unterstützung der Polizei und des Schlossers, rechnen. usw." Das finstere Mittelalter also, darin wurde die Bevölkerung zurückgebombt. Sie muss mit allem rechnen, und das jeder Zeit. Reicht denn die Vermögensauskunft? Offensichtlich nicht. Die Schuld wird ausgeleiert, bis sie quietscht. Der WDR beschuldigt die Vollstreckungsbehörde, wäscht Geld und Gehirn mit Einzelfallprüfung. Hält dies für gefällige Gleichbehandlung und tönt von Gerechtigkeit, weil gern für Kritik empfänglich, was ja immer und überall, selbst am Kneipentisch geäußert werden darf. Also was wird "geprüft"? Von wem? Von der Behörde?
Oder gibt sie diese Daten weiter, was auch wieder gegen die
DSGV verstößt. "Unterlagen über Bankkonten, Depots,
(Quelle des Dokuments: TRIAL OF THE MAJOR WAR CRIMINALS
BEFORE THE INTERNATIONAL MILITARY TRIBUNAL NUREMBERG
14 NOVEMBER 1945 - 1 OCTOBER 1946. PUBLISHED AT NUREMBERG, GERMANY, 1947. VOLUME XXV OFFICIAL TEXT - ENGLISH EDITION , S.245, Dokument 171-PS. Unterstreichungen im Original der Akte.)