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24. Februar 2021 3 24 /02 /Februar /2021 10:41

In Liechtenstein wurde die Rundfunkgebühr 1999 abgeschafft.


Dänemark 
Im März 2018 kündigte die Regierung Rasmussen III, eine
Koalitionsregierung aus drei Parteien, die Abschaffung der Gebühr
an. 
Estland
Es gibt keine staatliche Rundfunkabgabe. Ebenso wird keine Werbung
gesendet.
Rumänien
Die zuletzt 17 Euro im Jahr betragende Rundfunkgebühr wurde zum 1.
Januar 2017 abgeschafft.
Spanien
Es gibt keine staatliche Rundfunkabgabe.
Israel
Im Jahr 2015 wurde die Abschaffung des Rundfunkbeitrags rückwirkend
zum Jahresbeginn bekanntgegeben.
Finanzbehörden werden von den Rundfunkanstalten zum Einzug der
Zwangsgebühr heran gezogen, wenn Banken den Stempel der
Finanzbehörden sehen, können sie nicht erkennen, ob eine
Steuerschuld vorliegt und müssen Kundenkonten abräumen oder
sperren.
Im Jahr 2014 wurde auch ein Gutachten des wissenschaftlichen
Beirates beim Bundesministerium der Finanzen veröffentlicht, das im
Ergebnis eine Reform des Rundfunksystems fordert. Die technischen
Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks gerechtfertigt wurde, seien in der heutigen Zeit
„weitgehend verblasst“ und gebe es „angesichts der technischen
Entwicklung […] kaum noch Gründe, warum der Rundfunkmarkt
wesentlich anders organisiert sein sollte als der Zeitungsmarkt“.
Rundfunkgebühr dürfe rechtens nur noch erhoben werden, "wenn
öffentlich-rechtliche Sender auch tatsächlich genutzt würden."
Im Jahr 2015 erstellte das Institute for Competition Economics der
Universität Düsseldorf ein Gutachten, das zu dem Ergebnis kam,
"dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft und die öffentlich-
rechtlichen Sender weitgehend privatisiert werden sollten." (So
wurde laut Gutachten die Notwendigkeit des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks mit verschiedenen Marktversagenstheorien begründet, die
heute nicht mehr anwendbar seien. Es gebe mittlerweile „ein äußerst
umfangreiches Programmangebot mit etwa 400 Fernsehsendern in
Deutschland, zahlreichen Video-on-Demand-Angeboten und neuen
Kommunikationskanälen“.)  Die Meinungsvielfalt habe „insbesondere
durch das Internet ein zuvor nicht dagewesenes Ausmaß erreicht“.
Das betrifft noch nicht einmal die Art der eigentlichen
Programmgestaltung, mit Krimis, Unterhaltung und den Bestrebungen,
Menschen zu konditionieren, sie aus einer Anstalt heraus im Sinne
einer Anstalt zu erziehen.

Jagdscheine für Lauschangriffe gibt es seit der Weimarer Republik,
vielleicht hält sich deshalb die Meinung so hartnäckig, der
Öffentlich Rechtliche Rundfunk sorge sich um den Erhalt der
Demokratie. Ein Lauschbube, der nicht angemeldete Geräte ausfindig
machte, nannte sich Ermittler.
Der Ermittler erhielt für seine Tätigkeit Ende der 1950er Jahre
eine Provision von 4 Deutsche Mark (DM) für jeden Antrag auf
Erteilung einer Rundfunkgenehmigung und 20 Prozent des Betrages,
der sich aus einer Gebührennachzahlung des neu zugeführten Hörers
ergab.

Das von der Reichs-Rundfunk-Gesellschaft (RRG) herausgegebene
Rundfunk Jahrbuch 1933 vergleicht die Gebühr von damals 2
Reichsmark monatlich mit dem Waffen- oder Jagdschein, bei dem man
das Recht erwirbt, etwas tun zu dürfen, keinesfalls aber ein
Vertragsverhältnis über ein zu lieferndes Produkt eingeht. 
Das wirst du nun in meinem kommenden blog lesen können.
Mein beigefügtes Gedicht kann gerne diverse Vertonungen erfahren, 
ich habe versucht, kurz und präzise zu formulieren.
Als Urheber möchte ich geradezu darum bitten, dass auch du eine
Vertonung versuchst, bin gespannt.

©W.O.T.

 

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