Koalitionsvertrag SPD - Grüne verfassungswidrig

Lieber Zippo ...<br /> dass die Kapitalismus- Hurraaaaa-Einheitsbreiparteien SPDFDPCDUCSUGRÜNE eh nur gelernte Wahlbetrüger sind, wissen manche ja erst seit dem Debakel um die merkwürdigen Kehrtwendungen zum Thema "Mehrwertsteuer" 2010 ... <br /> Mir ist es aber im übrigens sch***egal, ob die volkstretenden BI-BA-BIMBES-BONZIES untereinander geschlossene Verträge brechen oder das "verfassungswidrig" genannt werden muss...<br /> Viel schlimmer bzw negativer für die "einfachen" Leute ist, was da so alles "im Namen des Volkes" beschlossen wird an verfassungswidrigem Scheißdreck ... <br /> - die Wiederbewaffnung entgegen Verfassungsauftrag u.a. unter dem ach so "ehrenwerten" Schmidt...<br /> - die Aushebelungen von diversen Grundrechten ( das ging bei mir schon damit los, dass ich mich für die Inanspruchnahme meines eigentlich garantierten (????) Grundrechts auf Kriegsdienstverweigerung an ein Verwakltungsgericht wenden musste...<br /> - die nicht verhinderte Datenausplünderung /- ausforschung durch in- und ausländische Firmen und "Dienste"... <br /> - A-SOZIAL-Gesetze unter der Leitung eines Straftäters Hartz...<br /> - ein verfassungswidriger Rundfunk"staatsvertrag" , in dem Passagen enthalten sind, nach denen selbst Sozialhilfeempfänger von der GEZ zu Zahlungen erpresst werden können, wenn sie sich nicht brav& pünktlich & unterwürfigst innerhalb 2 Monaten den Abzockern ihre "Befreiungszettelchen" apportiert haben ....<br /> und ...und ...und ...<br /> <br /> DAS sind die wirklich nervigen Themen , Zippo!