Blog von zippo zetterlink

Amtshilfe für GEZ an Menschen unter der Einkommensgrenze mittels
Zwangsvollstreckung wird immer häufiger.

Wir spielen Demokratie. Wo ist die noch? Die Suche danach wird immer mühsamer, und TV Talks sind auch kein Ersatz, eher ein Treffen von angebenden Podiumssetzlingen, die ihr Einkommen verteidigen. Hält das Publikum lange genug durch, darf es zum Abschluss Fragen stellen.

Für alle Klugscheißer* (*ein Kraftwort, das Harry Rowohlt in einer Diskussion aufbrachte), Mitläufer, schweigende Mehrheiten und Konsorten habe ich einen Teil des aktuellen Briefverkehrs hier noch einmal im Anhang dokumentiert. Manche regen sich ja auf, aber haben ihr GEZ Problem durch Zahlungen erledigt. Für sie, die es dennoch interessiert lesen, aber vor allem für die renitente Minderheit, die sich zu wehren bereit ist und nur noch nicht weiß wie, habe ich das ->Rundfunk Repression Aktions Komitee<- gegründet. Möge dem eine bessere Zukunft entgegen leuchten, als dem 1992 gegründeten YUKOM, dem Jugoslawien Komitee, zur Wiedervereinigung Jugoslawiens, denn das war damals der Zweck. Es gab damals Mitstreiter wie Peter Handke (der wie wir die Luftangriffe der NATO auf Belgrad verurteilte) und viele andere, doch nun ist dieses einst friedliche Land der Südslawen geteilt, regionalisiert. Das wäre in den 16 Ländern der Bundesrepublik Deutschland nicht denkbar, obwohl auch hier die Länderhoheiten ihr untergeordnetes Recht gern über das Grundgesetz und die Verfassung stellen. Es geht um 16 Staatsverträge, zwischen den Anstalten des Öffentlichen Rundfunks und den Ministerpräsidenten der Bundesländer und dem Senat der Städte.

entARDete Radios, GEZ Hütte auf dem Mond - Katalog  ©W.O.T. Seite 18

“Mit insgesamt zwei Bescheiden vom 04.07.2014 sowie 01.08.2014 setzte der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice gegenüber dem Widersprechenden rückständige Rundfunkbeiträge für den Zeitraum von Januar 2O13 bis Juni 2014 i.H.v. insgesamt 345,64 Euro fest.” und “Auf die Frage der Rechtmäßigkeit der Bescheide kommt es nicht an” schreibt Regierungsdirektorin Frau Stacke von der Finanzbehörde (Mataswintha.Stacke@fb.hamburg.de)

Norbert W. erhielt von der GEZ einen “Festsetzungsbescheid” mit folgender Drohung: “Wenn Sie den offenen Gesamtbetrag von 461,50,- EUR umgehend begleichen, können Sie Mahnmaßnahmen vermeiden, die mit weitren Kosten verbunden sind.” es muss an dieser Stelle bemerkt werden, diese Schreiben sind an ALG2, an Hartz4 und GRUSI Empfängerinnen gerichtet. Der NDR kopiert die Sprache der Behörden, und Victor Klemperer, der schon die Sprache des Nationalsozialismus erforschte, hätte damit gut zu tun. (Lingua Tertii Imperii, die Sprache des dritten Reiches) Die Anstalt des NDR war es gewohnt, wie eine Behörde zu handeln, nun sucht sie Amtshilfe bei der Finanzbehörde, denn der NDR darf keine Bescheide versenden. Im erwähnten Staatsvertrag gibt es Paragraphen, die beschreiben, wer von einer “Befreiung” erfasst wird. Für §4 RBStV träfe dies zu, aber im NDR hält sich die Gier einer Selbstermächtigung lieber an §10 RBStV, das bringt dann die Finanzbehörde nicht erst auf den Gedanken einer remonstrativen Handlung wie strikte Ablehnung von Amtshilfebegehren.

Nach einer Berechnung meiner Künstlerkollegen müssen wir je Arbeitsstunde einen Betrag von 45,- Euro berechnen. Dies gilt auch für erzwungene Arbeiten, wie die häufig gewordenen "Bescheide" des "Beitragsservice". Es sind in diesem Fall etwa 20 "Bescheide" an die selbe Anschrift dokumentiert mit diversen, unterschiedlichen Adressaten. Dazu mehr im nächsten Absatz.

Meine Petition an den Bundestag nehme ich zurück, über ein freies Internet nachzudenken. Es hätte keinen Zweck und wäre bald so regionalisiert und eingeschränkt wie der Öffentliche Rundfunk. Von dem Schaden eines finanzierten Sozialen Netzwerks – als eine Art Digital-GEZ, mit der alle Deutschen gezwungen werden sollen, eine Abgabe für ein öffentlich- rechtliches Internet zu entrichten, wird nur noch in den Anstalten des ÖR geträumt. Von dem Vorschlag berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. (ich hatte Kopien an Reuters, DPA und andere geschickt. Nach einer illuminierten Theorie sah dies etwas grimmig aus, also wurde dafür etwas mit Professur und dem Namen Grimm gefunden, und ein "A" sollte herhalten. So erfand sich die Person Andrea Grimm, Medienprofessorin natürlich.

Damit wird das Internet dann wie jetzt der Öffentliche Rundfunk von Regierungsparteien kontrolliert.

w-lan Lüge in Hamburg als Datenklau

Was kann ich von einem "Beitragsservice" erwarten, der mehrmals im Jahr an verschiedene Namen im selben Haushalt Rechnungen, Aufforderungen und "Bescheide" verschickt und noch verlangt, Anträge gestellt zu bekommen, um diese zu "bearbeiten"? Um für eine kurze Zeit davon "befreit" zu sein, soll ich diesem zwielichtigen Gesocks* vom “Beitragsservice” meine Einkommens- und Vermögensdaten mitteilen, um eine Propaganda zu finanzieren, die meinem Verständnis von Meinungsfreiheit widerspricht. Ich habe keine Zeit für Tagesschauen und Parteipropaganda. Mit dem Zusenden von Post, wie Frau Stacke dies beschreibt, wird eine Rechtmäßigkeit simuliert, die längst in der Amtshilfe für den NDR untergegangen ist.

(*= dies betrachtet die Äußerung von DR. S. Wolf, Geschäftsführer im “Beitragsservice” der GEZ Köln, der von “Beitragsschwänzern” spricht, er benutzt das Vokabular einer Schulordnung und macht damit klar, RundfunkempfängerInnen können nur mittels Repressionen erzogen werden)

Mein Fazit soll einen temporären Vorschlag enthalten, bis zur gänzlichen Abschaffung demokratiefeindlicher Staatsverträge:

Erhält die GEZ "Beitragszentrale" von einem unter der Einkommensgrenze liegenden Haushaltsvorstand die Anweisung, eine "Befreiung" auszustellen, so hat eine eidesstattliche Erklärung des betreffenden Haushaltsvorstandes zu genügen. Diese muss nur den Hinweis enthalten, "unter der Einkommensgrenze", Zahlen unterliegen dem Datenschutz und dürfen gegenüber der GEZ "Beitragszentrale" nicht angegeben werden. Dem Haushaltsvorstand ist von der GEZ "Beitragszentrale" eine Bearbeitungsgebühr von 50,- Euro pro Anschreiben gutzuschreiben.

Finanzbehörden haben von Amtshilfe- Ersuchen abzusehen.

v.i.S.d.P. u. ©W.O.T.

Note from the Editor:
ich wurde für diese Artikel bisher nicht bezahlt, und für das
Getümmel an meist hässlicher Werbung kann ich nichts, bekomme auch nichts dafür. Dafür darf ich hier umsonst bloggen, sonst müsste
ich dafür auch noch bezahlen. Tut mir leid, aber andere Angebote
habe ich nicht, und wem es um Inhalte geht, mag das bitte
übersehen. ©W.O.T. aka zetterlink 😥